Einsatz Zulassungsstoffe

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Einsatz Zulassungsstoffe

 
Was muss ich beachten, wenn ich zulassungspflichtige Stoffe einsetze?

Generell gilt, dass ein zulassungspflichtiger Stoff weder zur Verwendung in Verkehr gebracht, noch verwendet werden darf, ohne dass die beabsichtigte Verwendung zugelassen ist. Dies gilt nicht, wenn

  1. der Stoff (noch) nicht in Anhang XIV gelistet ist (ohne Listung ist keine Zulassung erforderlich) oder
  2. der Stoff bzw. die vorgesehene Verwendung generell von der Zulassung ausgenommen ist (nähere Erläuterungen s. unter der Frage „Was sind zulassungspflichtige Stoffe?“)

Es bestehen weitere Ausnahmen, so z.B.
  • im Anhang XIV ist die beabsichtigte Verwendung von der Zulassung ausgenommen,
  • die in Anhang XIV genannte Übergangsfrist (so genanntes „Verfallsdatum“), ab der eine Zulassung erforderlich wird, ist noch nicht abgelaufen,
  • ein Akteur hat 18 Monate vor Ablauf der Übergangsfrist einen Antrag auf Zulassung gestellt, der noch nicht beschieden ist.

Sind die Ausnahmeregelungen nicht gegeben, darf der Stoff nur verwendet werden, wenn die beabsichtigte Verwendung zugelassen ist.

Hierbei gilt folgendes:

Anträge auf Zulassung sind bei der Agentur zu stellen; die Entscheidung trifft die EU-Kommission
Anträge auf Zulassung sollten spätestens 18 Monate vor Ablauf des in Anhang XIV genannten „Verfallsdatums“ gestellt werden, damit der Stoff – vorausgesetzt es wird eine Zulassung erteilt – auch nach Ablauf des Verfallsdatums noch verwendet bzw. in Verkehr gebracht werden darf
  • Anträge können vom Hersteller, Importeur oder nachgeschalteten Anwender/n des Stoffes gestellt werden
  • Anträge können für einen oder mehrere Stoffe gestellt werden
  • Anträge können für eine oder mehrere Verwendungen gestellt werden
  • Anträge können für die eigenen Verwendungen und/oder für Verwendungen gestellt werden, für die der Stoff in Verkehr gebracht werden soll
  • Ein späterer Antragsteller kann sich bei entsprechendem Einverständnis eines früheren Antragstellers oder Zulassungsinhabers auf Teile des früheren Antrags beziehen
  • Bei der Antragstellung sind die erforderlichen Unterlagen und Nachweise vorzulegen; näheres hierzu s. Artikel 62 Abs. 4 und 5.

Für nachgeschaltete Anwender, die einen zulassungspflichtigen Stoff einsetzen, gilt daher folgende Empfehlung: Setzen Sie sich rechtzeitig mit dem Hersteller / Importeur des zulassungspflichtigen Stoffes in Verbindung. Sie sollten aktiv werden, sobald der betreffende Stoff in Anhang XIV aufgeführt wird und mit einem „Verfallsdatum“ versehen wird. Erfragen Sie beim Hersteller / Importeur, ob dieser eine Zulassung Ihrer Verwendung beabsichtigt. Sollte der Hersteller / Importeur z.B. aus wirtschaftlichen Gründen keine Zulassung für Ihre Verwendung beabsichtigen, so können Sie selbst eine Zulassung beantragen. Der Aufwand für eine Zulassung ist relativ hoch (nähere Erläuterungen s. unter dem Beitrag „Zulassung“).

Nach erteilter Zulassung ist zu beachten:
  • Beim (weiteren) Inverkehrbringen eines zugelassenen Stoffes als solchem oder in einer Zubereitung ist die erteilte und veröffentlichte Zulassungsnummer in das Kennzeichnungsfeld des Stoffes oder der Zubereitung aufzunehmen.
  • Ein nachgeschalteter Anwender darf nach erteilter Zulassung einen Stoff verwenden, sofern die Verwendung den Bedingungen entspricht, nach denen einem vorgeschalteten Akteur in der Lieferkette eine Zulassung für diese Verwendung erteilt wurde.
    Die nachgeschalteten Anwender teilen in diesen Fällen ihre Verwendung innerhalb von drei Monaten nach der ersten Lieferung des Stoffes der Agentur mit.
  • Wenn einem nachgeschalteten Anwender eine Zulassung erteilt wurde, darf für die zugelassene Verwendung der Stoff in den Verkehr gebracht werden.
  • Ungeachtet irgendwelcher Auflagen in dem Zulassungsbescheid stellt der Zulassungsinhaber sicher, dass die Exposition auf einem so niedrigen Niveau wie technisch und praktisch möglich gehalten wird.
 

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