Erstellung und Fortschreibung


Die Planungsphasen des Landschaftsplans


Die Erstellung eines Landschaftsplans ist ein Planungsprozess. Um eine gleichbleibende Qualität zu gewährleisten, sind die unten aufgeführten Schritte und Planungsphasen einzuhalten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1. Orientierung

In dieser ersten Phase wird die spezifische Situation der Kommune aufgearbeitet. Die in den weiteren Phasen zu bearbeitenden Inhalte und Notwendigkeiten werden aus den gesetzlich vorgegebenen Anforderungen und den gemeindespezifischen Aspekten abgeleitet. Als Ergebnis steht der Kommune eine Übersicht über die Landschaft der Gemeinde und eine Art „Wegweiser“ für die Umsetzung des Landschaftsplans zur Verfügung.
 

2. Analyse

In dieser Phase werden die in der Orientierungsphase ermittelten erforderlichen Inhalte zur Beschreibung und Bewertung des Naturhaushaltes und der Landschaft bearbeitet. § 1 des Bundesnaturschutzgesetz gibt den inhaltlichen Rahmen vor.
 

3. Ziele und Grundsätze

Aufbauend auf den Analysen zu Natur und Landschaft wird ein fachliches Zielkonzept für den Schutz, die Pflege und die Entwicklung der einzelnen Natur- und Schutzgüter entwickelt. Es zeigt die aus fachlicher Sicht sinnvolle Entwicklungsrichtung auf.
 

4. Alternativen, Raumverträglichkeit, Leitbild

Das Leitbild baut auf dem fachlichen Zielkonzept und den von der Kommune gewünschten Entwicklungen einzelner Landschaftsräume auf. Die Ergebnisse der Analyse und das fachliche Zielkonzept werden zusammen mit der Gemeinde in entsprechende (teil)räumliche und thematische Entwicklungsvorstellungen umgesetzt. Mit Szenarien können alternative Entwicklungsmöglichkeiten geprüft werden. Die Beurteilung dieser Alternativen gibt Auskunft über die grundsätzlichen Konflikte der angedachten räumlichen Entwicklung. Die Gemeinde erhält so Entscheidungshilfen für die Festlegung der Entwicklungsrichtung und die Entwicklung des Handlungsprogramms.
 

5. Handlungsprogramm

Das Handlungsprogramm ordnet den Entwicklungszielen mögliche Maßnahmen zur Landschaftsentwicklung zu. Auf der Grundlage des Leitbildes werden daraus Maßnahmenvorschläge abgeleitet.
 

6. Beobachtung

Durch die Beobachtung wird die Kommune in die Lage versetzt, vorhersehbare und nicht vorhersehbare Entwicklungen sowie den Stand der Umsetzung der Landschaftsplanung zu erfassen. Regelmäßige Beobachtung und Berichterstattung sichern die steuernde Funktion des Landschaftsplans und rücken diese verstärkt in das Bewusstsein der Gemeinde. In diesem Rahmen wird die Umsetzung der Maßnahmen dokumentiert.

Arbeitshilfen für die einzelnen Planungsphasen werden unter Weiterführende Kartendienste und Verweise bereitgestellt.

Die Umweltprüfung zum Landschaftsplan


Der Gesetzgeber hat in Umsetzung der einschlägigen EU-Richtlinien für den Landschaftsplan gemäß § 14 Absatz Umweltverwaltungsgesetz Baden-Württemberg eine Umweltprüfung vorgesehen. Für dieses Prüfverfahren ist jedoch kein vollständiger Umweltbericht zu erstellen.

Vor diesem Hintergrund kann die Umweltprüfung des Landschaftsplanes zielorientiert und optimiert durchgeführt werden. Zu berücksichtigen sind hierbei

  • die Verfahrenselemente der Beteiligung,
  • Informationen zu den zusätzlichen Schutzgütern: Gesundheit der Menschen, Kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie
  • zusätzliche Umweltschutzziele
  • ein Monitoring.

Die Umweltprüfung sollte sich an den vorgegebenen Prüfaspekten orientieren und in einem zusätzlichen, knapp gehaltenen Kapitel zum Landschaftsplan dokumentiert werden. Vor dem Hintergrund der umweltorientierten Zielsetzung des Landschaftsplanes ist eine Benennung der Schwerpunkte ausreichend. Vor allem die positiven Wirkungen des Planwerks sollten herausgestellt werden. Dokumentiert werden sollten hier auch die Verfahrensschritte der Erarbeitung des Landschaftsplans.

Die Fortschreibung des Landschaftsplans


Landschaftspläne sind gem. § 9 Abs. 4 BNatschG sowie §12 Abs. 1 NatschG BW fortzuschreiben. Die Fortschreibung sollte sich sinnvollerweise auf diejenigen Bereiche beschränken, die von den wesentlichen Veränderungen in der Landschaft betroffen sind. Sie sollte zudem dann geschehen, wenn der Flächennutzungsplan fortgeschrieben wird.  Diese sachlichen oder räumlichen Teilfortschreibungen sind insbesondere aus Kostenersparnisgründen zweckmäßig. Eine regelmäßige Überarbeitung ist gleichwohl zur Aktualisierung sowohl der Datengrundlagen als auch der Programm- und Maßnahmenvorschläge angebracht.

So ist eine Fortschreibung ist bei folgenden Anlässen sinnvoll:

  • Veränderung des Nutzungsdrucks und des Bedarfs an kommunaler Entwicklung,
  • Änderungen der Situation von Natur und Landschaft,
  • Notwendigkeiten oder  Wünsche zur Förderung von Natur und Landschaft,
  • Wunsch nach Bündelung der Instrumente,
  • Wunsch nach Weiterentwicklung und  Ausbau des Planungsinstrumentariums,
  • Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen.

In naher Zukunft wird die Aktualisierung der Planwerke aufgrund der gewachsenen technischen Möglichkeiten ohne großen Aufwand möglich sein. Notwendige Teilfortschreibungen können dann durch laufende Aktualisierung ersetzt werden. Diese wird die Möglichkeiten einer dauerhaften und prozessorientierten Begleitung und eines Managements der räumlichen Entwicklung durch die Landschaftsplanung weiter verbessern.

Kommt es zu Veränderungen in der Landschaft, die eine neue Zielkonzeption und Leitbilddiskussion erfordern oder wird dieses Erfordernis im Zuge von Teilfortschreibungen oder Erkenntnissen aus einer Umweltprüfung anderer Planungen wie z.B. der Bauleitplanung erkennbar, so ist eine formelle Gesamtfortschreibung notwendig. Sie sollte spätestens nach 15 Jahren erfolgen.

Beispiele der Ausgestaltung


Der Ansatz der baden-württembergischen Landschaftsplanung ermöglicht eine sehr flexible Handhabe und Ausgestaltung des Landschaftsplans. Zu zahlreichen Fragestellungen werden Grundlagen und Anknüpfungspunkte bereitgestellt, die der Gemeinde bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben helfen und darüber hinaus Entscheidungsprozesse vereinfachen.

Die Einhaltung der 6 Planungsphasen dient der Sicherung der Qualität und der Vergleichbarkeit der Planungsprozesse und Planwerke. Innerhalb dieser Planungsphasen werden in Abhängigkeit von den spezifischen Situationen, Vorstellungen und Wünschen der Gemeinden die Inhalte des Landschaftsplans entsprechend ausgestaltet. Dies kann in einem Fall eine inhaltliche Vereinfachung des Landschaftsplanes insgesamt bedeuten. In anderen Fällen kann dagegen eine inhaltliche oder auch verfahrensbezogene Erweiterung sinnvoll sein, um Aufgaben zu bündeln und Synergien zu nutzen (z.B. Umweltprüfung zum FNP).

Im folgenden werden zwei Beispiele der Augestaltung des Landschaftsplans vorgestellt:

Demographischer Wandel und oftmals schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen machen Gemeinden in den stärker ländlich geprägten Bereichen oft zu schaffen. Solche Gemeinden halten dann häufig die Aufstellung eines Landschaftsplanes zum Flächennutzungsplan nicht für erforderlich. Dabei ist gerade die vorbereitende Diskussion von Entwicklungsoptionen eine ganz wichtige Funktion dieses Planungsprozesses - ganz abgesehen von der gesetzlichen Verpflichtung zur Aufstellung von Landschaftsplänen. Aus den in der Orientierungsphase erarbeiteten Inhalten lassen sich als Grundlage für diese Diskussion eine Übersicht und ein Wegweiser für den künftigen Umgang mit Natur und Landschaft erarbeiten. Gerade in Gemeinden mit einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung und Schwierigkeiten bei der Fortführung der Landbewirtschaftung kann der Landschaftsplan Perspektiven und alternative Möglichkeiten für eine nachhaltige Landschaftsentwicklung aufzeigen. Wesentlich ist in diesen Fällen die Erstellung einer Übersicht über Natur und Landschaft, das Zielkonzept sowie ein Leitbild; sie bilden die Grundlage einer Diskussion über die zukünftige Gemeindeentwicklung. Der Aufwand für einen Landschaftsplan kann in diesen Fällen somit wesentlich verringert werden; durch die Konzentration auf die Fragen der zukünftigen Entwicklung der Landschaft erfüllt der Plan jedoch trotzdem seine Aufgabe.

Die Landschaftsplanung vermag auch eine Bündelung der vielfältigen naturschutzrechtlichen Prüfinstrumente zu leisten. Im Landschaftsplan werden erste Grundlageninformationen bereitgestellt. Außerdem kann Klarheit über das Vorgehen sowie die Abschichtungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten der verschiedenen Prüferfordernisse geschaffen werden. Zu nennen sind:
  • Eingriffsregelung,
  • Natura 2000 (Vorprüfung / Verträglichkeitsprüfung),
  • Prüfung der Erfordernisse des besonderen Artenschutzes,
  • Prüfung der besonderen Schutzverantwortung einer Gemeinde für einzigartige Besonderheiten von Natur und Landschaft.

Zusätzlich besteht auch die Möglichkeit, den Aspekt von Flora und Fauna stärker in den Mittelpunkt zu rücken und den Landschaftsplan im Rahmen der Analyse mit einem eigenen Kartierprogramm für spezifische Tierartengruppen oder auch zu Vegetation und Pflanzenarten  zu unterstützen und zu stärken. Mit diesen Grundlagen ist es dann sogar möglich, die verschiedenen Prüferfordernisse zu erfüllen und im Rahmen der Landschaftsplanung komplett abzuarbeiten.