Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Informationen aus dem Landesarbeitskreis „Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (LAK UmwS)
Für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - vom einfachen Heizöltank im Privathaus, über hydraulische Aggregate in Maschinen und Gebäuden bis zur komplexen Chemieanlage oder zur Galvanik - gelten neben den Vorschriften des Wasserrechts auch die anderer Rechtsgebiete, wie z.B. Baurecht oder Gerätesicherheitsrecht.
Aus der Anwendung dieses Rechtsrahmens auf die konkrete Praxis ergeben sich zahlreiche Fragestellungen, die nicht durch (unter-)-gesetzliche Regelungen aufgefangen werden können. Der LAK UmwS befasst sich mit diesen Fragestellungen und berät das Umweltministerium und die Wasserbehörden. Er setzt sich aus Vertretern des Umweltministeriums (Leitung), der LUBW (Geschäftsführung), der Regierungspräsidien und Unteren Wasserbehörden, der Sachverständigenorganisationen und der Industrie zusammen.
Auf diesen Seiten sind Informationen aus der Arbeit des LAK UmwS für Behörden, Anlagenplaner, -hersteller und -betreiber, Sachverständige und Fachbetriebe zusammengestellt. Sie sind als Hinweise und Möglichkeiten, nicht als bindende Vorgaben gedacht.
Weitere Hinweise und Links:
- Grundsätzliche Informationen zum Themenbereich Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sowie eine Arbeitshilfe bei Unfällen (Alarmdienste) stehen auch auf der Homepage des Umweltministeriums zur Verfügung.
- AwSV-Lesefassung mit Begründung, Änderungen zur VAwS-BW farbig unterlegt.
- Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat weiterführende Hinweise und FAQ zu seiner Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen AwSV herausgegeben.
- Hinweise des BMU zur Umsetzung von § 78c WHG (Hochwasserschutzgesetz II)
- Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anlässlich eines Brennstoffwechsels wegen einer ernsten oder erheblichen Gasmangellage (Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung – BG-V) des BMUV, Erläuterungen dazu unter Besondere Fragen.
- Veröffentlichungen des Bund-Länder-Arbeitskreises „Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (BLAK UmwS): FAQ, Vollzugshilfe ErsatzbaustoffV und AwSV, Merkblatt Gülleseparierungsanlagen, Merkblatt Windenergieanlagen, ausfüllbarer Anhang zum Merkblatt Windenergieanlagen, Erläuterungen dazu unter Technische Anforderungen an Anlagen, Merkblatt Umgang mit Lithium-Ionen-Batterien (LIB)
- Fortbildung des LAK UmwS zur AwSV, Februar 2018.
- Technische Regeln TRwS der DWA, Regelwerke und Normen/DWA Arbeitsblätter (nur für Behörden abrufbar).
- Karten der WSG sowie ÜSG und Risikogebiete nach § 78b WHG